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Torsten Donnerstein

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Haftung für Inhalte

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Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitte ich um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Ich verbürge mich, daß ich die zu Recht angefochtenen Wortlautabschnitte unverzüglich entferne, ohne daß Ihrerseits die Einschaltung eines Rechtbeistandes erforderlich ist. Also keine Abmahnung ohne meine vorherige Tuchfühlung. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Fühlungnahme ausgelöste Auslagen werde ich unbedingt und vollumfänglich zurückweisen und allenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

Haftung für Verknüpfungen

Dieses Angebot enthält Verknüpfungen zu äußeren Netzseiten Dritter, auf deren Inhalte ich keinen Einfluß habe. Deshalb kann für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte der verknüpften Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verknüpften Seiten wurden in der Stunde der Verknüpfung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren z.Z. der Verknüpfung nicht erkennbar. Eine ständige inhaltliche Überwachung der verknüpften Seiten ist jedoch ohne hinreichende Anhaltshinweise einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerdung von Rechtsverletzungen werden ich solche Verknüpfungen umgehend entfernen.

Datenschutz

Die Nutzung dieser Netzseite ist im allgemeinen ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf diesen Seiten mannbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Brief-Anschriften) erhoben werden, erfolgt es stets auf freiwilliger Grundlage. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht Dritten weitergegeben. Es sei darauf hingewiesen, daß die Datenübertragung im Weltnetze (z.B. bei der Übermittlung mittelst E-Brief) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriffe Dritter ist nicht möglich.

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten innerhalb meines Weltnetzangebotes und der mit ihm verbundenen Netzseiten, Werkzeuge und Inhalte sowie auswärtigen Netzangeboten auf. Bezüglich der Begrifflichkeiten, wie „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ usw. verweise ich auf die Erläuterungen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Daten, die verarbeitet werden:

z.B. Namen, E-Briefe und denren Anschriften, eingegebene Abhandlungen, Bilder, Filme, besuchte Unterseiten, Zugriffszeiten, Zugriffsverhalten, Geräte-Eigenschaften, IP-Anschriften usw.

Gründe für die Verarbeitung

Technisch notwendig für den Betrieb der Seite und seiner Werkzeuge sowie die Verarbeitung von Anfragen und Wechselrede mit Besuchern; außerdem Sicherheitsmaßnahmen und Reichweitenmessung.

Bedeutung der verwandten Ausdrücke

„Daten“ ist alles, was sich auf eine bestimmte oder bestimmbare juristische Person bezieht; als bestimmbar wird eine juristische Person angesehen, die unmittelbar oder mittelbar, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Rechnerkennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen zurückverfolgt werden kann, die Ausdruck der leiblichen, erbforschlichen, rassischen, völkischen, weltanschaulichen, seelischen, wirtschaftlichen, gesittungsmäßigen oder lebeumständlichen Wesenheit dieser juristischen Person sind.

„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe selbsttätiger Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfaßt jeden Umgang mit Daten.

„Pseudonymisierung“ die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, daß die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Auskünfte nicht mehr einer besonderen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Auskünfte gesondert aufbewahrt werden und technischen und Verwaltungsmaßnahmen unterliegen, die gewährleisten, daß die personenbezogenen Daten nicht einer bestimmten oder bestimmbaren juristischen Person zugewiesen werden.

„Profiling“ jede Art der selbsttätigen Verarbeitung personenbezogener Daten die darin besteht, daß diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Blickwinkel, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Begleitumstände bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, Verstandesstärke, Wahnehmungsvermögen, Gesittung, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser juristischen Person auszuwerten oder vorherzusagen.

Als „Verantwortlicher“ wird ausschließlich die juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet. Im Falle von Behörden haftet in jedem Fall vollumfänglich die letzte verursachende natürliche Person!

„Auftragsverarbeiter“ ist eine juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet. Im Falle von Behörden haftet in jedem Fall vollumfänglich die letzte verursachende natürliche Person!

Maßgebliche Rechtsgrundlagen
Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teile ich Ihnen die Rechtsgrundlagen meiner Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung meiner Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung meiner rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung meiner Belange ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, daß lebenswichtige Verhältnisse der betroffenen juristischen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erfordern, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Sicherheitsmaßnahmen
Ich treffe nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik und der Art des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere der Ungewißheit für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und Verwaltungsmaßnahmen, um einen der Ungewißheit angemessenen Schutz zu gewährleisten.

Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit von Daten durch Überwachung des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des weiteren habe ich Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Rückmeldung auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtige ich den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung bzw. Auswahl von Geräten, Anwendungen sowie Verfahren, entsprechend der Richtschnur des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).
Paßwörter und Daten werden vorsorglich der Enthüllungen des Edward Snowden mit RSA 8192 verschlüsselt in meiner Datenbank gespeichert.

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten
Sofern ich im Rahmen meiner Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähre, erfolgt dies nur auf Grundlage der gesetzlichen Zwänge (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage meiner Belange.

Sofern ich Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftrage, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

Übermittlungen in Drittländer
Sofern ich Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeite oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung meiner vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage meiner Belange geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeite oder lasse ich die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Gewährleistungen, wie der amtlich anerkannten Feststellung einer der EU entsprechenden Datenschutzvorstellung (z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung amtlich anerkannter besonderer vertraglicher Verpflichtungen (sogenannte „Standardvertragsklauseln“).

Rechte der betroffenen Personen
Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Auskünfte und Zweitausfertigung der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.

Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.

Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, daß betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. wahlweise nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.

Sie haben das Recht zu verlangen, daß die Sie betreffenden Daten, die Sie mir bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.

Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Widerspruchsrecht
Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der umweglosen Werbung erfolgen.

Cookies und Widerspruchsrecht bei Direktwerbung
Als „Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient vorrangig dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf, dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Weltnetzangebotes zu speichern. Als vorübergehende Cookies (kein Beistrich!) bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“ (kein Beistrich!) werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, wenn ein Nutzer ein Weltnetzangebot verläßt und seinen Browser schließt. Die geschieht beispielsweise beim Youtube-Lader. Als „dauerhaft“ oder „persistent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Zugriffsversuch auf gesperrte Inhalte vermerkt werden (kein Beistrich!) oder für Reichweitenmessung oder Werbezwecke verwendet werden. Als „Third-Party-Cookie“ werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Weltnetzangebot betreibt, angeboten werden, wie z.B. Google Analystics.

Ich kann vorübergehende und dauerhafte Cookies einsetzen und kläre hierüber im Rahmen meiner Datenschutzerklärung auf.

Falls die Nutzer nicht möchten, daß Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten, die entsprechende Einstellung in den Systemeinstellungen ihres Browsers abzuschalten. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluß von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieser Netzseite führen.

Ein ausnahmsloser Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Weltnetzangebotes eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem bei Tracking(…), über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden. Des weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren Abschaltung in den Einstellungen des Browsers erreicht werden. Bitte beachten Sie, daß dann gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Netzangebotes genutzt werden können.

Löschung von Daten
Die von mir verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei mir gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h., die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus Gründen der Abwehr strafrechtlicher Maßnahmen oder politischer „False-Flag“-Feldzüge gegen mich aufbewahrt werden müssen.

Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland (kein Beistrich!) erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für zehn Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung erhebliche Unterlagen (kein Beistrich!) usw.) und sechs Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).

Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für sieben Jahre gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben (kein Beistrich!) usw.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für zehn Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.

Im Rahmen der Inanspruchnahme meiner Werkzeuge sowie der Nutzung dieser, speichere ich die IP-Adresse und den Zeitpunkt der jeweiligen Nutzerhandlung. Die Speicherung erfolgt sowohl auf Grundlage meiner Belange (kein Beistrich!) als auch der Nutzer an Schutz vor Mißbrauch und sonstiger unbefugter Nutzung (Der Sinn erschleußt sich mir nicht). Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, außer sie ist zur Verfolgung meiner Ansprüche erforderlich oder es besteht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die IP-Adressen werden spätestens nach 30 Tagen anonymisiert oder gelöscht.

Kommentare und Beiträge
Wenn Nutzer Bemerkungen/Einlassungen oder sonstige Beiträge hinterlassen, können ihre IP-Adressen auf Grundlage meiner Belange im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO für dreißig Tage gespeichert werden. Das erfolgt zu meiner Sicherheit, falls jemand in Bemerkungen/Einlassungen und Beiträgen strafrechtlich erhebliche Inhalte hinterläßt (verbotene politische Meinungen oder geschichtliche Wahrheiten usw. In diesem Fall kann ich selbst für die Bemerkung/Einlassung oder den Beitrag belangt werden und bin daher gespannt auf die Entsprechung des Verfassers.

Des weiteren behalten ich mir vor, auf Grundlage meiner Belange gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO (kein Beistrich!) die Angaben der Nutzer zwecks Spam und Computersabotage zu verarbeiten.

Die im Rahmen der Bemerkungen/Einlassungen und Beiträge angegebenen Daten (kein Beistrich!) werden von (…) mir bis zum Widerspruch der Nutzer dauerhaft gespeichert.

Verbindungsaufnahme
Bei der Verbindsungaufnahme mit mir werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Anfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet.

Ich lösche die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Ich überprüfe die Erforderlichkeit alle zwei Jahre; ferner gelten die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

Rundbrief
Mit den nachfolgenden Hinweisen unterrichte ich Sie über die Inhalte meines Rundbriefes sowie das Anmelde-, Versand- und das statistische Auswertungsverfahren sowie Ihre Widerspruchsrechte. Indem Sie meinen Rundbrief dauerbeauftragt beziehen, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden.

Inhalt des Rundbriefs: Ich versende Rundbriefe mittels (kein Beistrich!) E-Brief und weitere elektronische Benachrichtigungen mit werblichen Bekanntmachungen nur mit der Einwilligung der Empfänger.

Double-Opt-In und Protokollierung: Der Eintrag zu meinem Rundbrief erfolgt in einem sog. Double-Opt-In-Verfahren. D.h., Sie erhalten nach der Anmeldung einen E-Brief, in dem Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Briefadressen anmelden kann. Die Anmeldungen zum Rundbrief werden festgehalten, um den Anmeldeprozeß entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört sowohl die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts, als auch der IP-Anschrift.

Anmeldedaten: Um sich für den Rundbrief einzutragen, reicht es aus, wenn Sie Ihre E-Briefanschrift angeben. Wahlweise bitten ich Sie, einen Namen (kein Beistrich!) zwecks gelegentlicher namentlicher Ansprache (…) im Rundbrief anzugeben.

Der Versand des Rundbriefes und die mit ihm verbundene Erfolgsmessung erfolgen auf Grundlage einer Einwilligung der Empfänger gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a, Art. 7 DSGVO i.V.m § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG oder, falls eine Einwilligung nicht gegeben ist, auf Grundlage meiner Belange an der Reichweitenmessung gem. Art. 6 Abs. 1 lt. f. DSGVO i.V.m. § 7 Abs. 3 UWG.

Die Datenerfassung des Anmeldeverfahrens erfolgt auf Grundlage meiner Belange gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ich will einen nutzerfreundlichen sowie sicheren Rundbrief entwerfen, der sowohl meinen politischen Neigungen dient, als auch den Erwartungen der Nutzer entspricht und mir ferner den Nachweis von Einwilligungen erlaubt.

Kündigung/Widerruf

Sie können den Empfang meines Rundbreifes jederzeit kündigen, d.h. Ihre Einwilligungen widerrufen. Einen Verweis zur Kündigung des Rundbriefes finden Sie am Ende eines jeden Rundbriefes. Ich kann die ausgetragenen E-Briefanschrift bis zu zehn Tagen auf Grundlage meiner Belange speichern, bevor ich sie lösche, um eine ehemals gegebene Einwilligung nachweisen zu können. Die Verarbeitung dieser Daten wird auf den Zweck einer möglichen Abwehr von Ansprüchen beschränkt. Ein Löschungsantrag ist jederzeit möglich, sofern zugleich das ehemalige Bestehen einer Einwilligung bestätigt wird.

Hosting und E-Brief Versand
Die von mir in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Rechenkapazität, Speicherplatz und E-Brief-Versand, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die ich zum Zwecke des Betriebs dieser Weltnetzseite einsetze.

Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles
Ich erhebe auf Grundlage meiner Belange im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO Daten über jeden Zugriff auf den Server, auf dem sich dieser Dienst befindet (Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören Name der abgerufenen Netzseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Anschrift und die Zugehörigkeit dieser zu Subnetzen und Eingangsanbietern.

Logfile-Informationen werden aus Sicherheitsgründen (kein Beistrich!) zur Aufklärung von Mißbrauchs- oder Betrugshandlungen für die Dauer von höchstens 180 Tagen gespeichert und danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

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